Centre de droit bancaire et financier - 30.10.2023

Rétrocessions et execution only : La saga du Handelsgericht continue

Die Problematik rund um die Rückerstattung von Retrozessionen lässt sich in zwei Fragen popularisieren: (i) Muss eine Retrozession an den Kunden zurückerstattet werden? Wenn ja, (ii) wie viele Informationen muss der Kunde erhalten, um rechtsgültig auf diese Rückerstattung verzichten zu können?

Im Urteil HG210223-O vom 21. Juni 2023 (rechtskräftig) bestätigt das Zürcher Handelsgericht seine Rechtsprechung, wonach eine Bank, die mit ihrem Kunden durch ein execution only-Verhältnis verbunden ist, zur Rückgabe verpflichtet ist. Das Gericht macht auch neue Klarstellungen zum Verzicht auf das Recht auf Rückgabe. Neben dieser klassischen Analyse befasst sich das Urteil auch mit der Gültigkeit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Verzichtsklausel.

Zwei in Deutschland wohnhafte Ehegatten eröffneten ein Bankkonto und unterhielten eine Execution-Only-Beziehung bei der Zürcher Niederlassung einer Schweizer Bank. Zwischen 2009 und 2013 investieren die Ehegatten ihr Vermögen in verschiedene Finanzprodukte, darunter auch kollektive Kapitalanlagen. Die Bank erhält in diesem Zeitraum Retrozessionen in Höhe von CHF 58'944.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter diesem Link.